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AGB Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Vertragsparteien

Die vorliegenden AVB regeln die Geschäftsbedingungen zwischen der Firma ABS GmbH, nachstehend als Beauftragte bezeichnet, und ihren Auftraggebern, nachstehend als Auftraggeberin bezeichnet.

2. Allgemeines

Die AVB gelten ausschliesslich, soweit sie nicht vor Vertragsschluss durch eine oder beide Vertragsparteien schriftlich und ausdrücklich wegbedungen worden sind. Entgegenstehende oder abweichende Allgemeine Vertragsbedingungen der Auftraggeberin werden von der Beauftragten nicht anerkannt, es sei denn, die Beauftragte hätte ihrer Geltung schriftlich und ausdrücklich zugestimmt. Die AVB finden Anwendung für Beratungstätigkeiten und damit zusammenhängende Leistungen (sporadische Unterstützung im Tagesgeschäft etc.), welche die Beauftragte aufgrund von Spezifikationen (Weisungen, Informationen) der Auftraggeberin ausführt. Die AVB gelten auch dann, wenn die Beauftragte in Kenntnis entgegenstehender Vertragsbedingungen der Auftraggeberin vertragliche Leistungen für die Auftraggeberin erbringt.

3. Leistung; Sorgfalts- und Treuepflicht

3.1 Für die Vertragserfüllung ist der vereinbarte Leistungsinhalt und -umfang (Pflichtenheft) einschliesslich aller zur Spezifikation gehörender Unterlagen massgebend. Vertragsänderungen bedürfen schriftlicher Vereinbarung.

3.2 Die Beauftragte wahrt die Interessen der Auftraggeberin nach bestem Wissen und unter Beachtung des allgemein anerkannten Wissensstandes ihres Fachgebietes.

3.3 Die Beauftragte vermeidet Kollisionen mit eigenen Interessen oder mit solchen Dritter. Die Beauftragte informiert die Auftraggeberin über mögliche Konfliktpunkte.

3.4 Die Beauftragte hat die Leistungen in eigener Person zu erbringen; Unteraufträge an Dritte sind nur mit Zustimmung der Auftraggeberin gestattet.

3.5 Unter dem Vorbehalt der Rechte Dritter sowie von Ziff. 3.7 hienach hat die Auftraggeberin das Recht, die aus dem Erbringen der vertraglichen Leistung resultierenden Ergebnisse beliebig zu nutzen und zu verwerten.

3.6 Hat die Beauftragte Zeichnungen, Beschreibungen, Berechnungen usw. zu erstellen, verbleibt mit deren Entstehen das Eigentum daran bei der Beauftragten.

3.7 Die Beauftragte kann etwaige im Rahmen der Auftragserfüllung anfallende Erfindungen sowie allfällige Nutzungs- und Verwertungsrechte nach eigenem Ermessen im In- und Ausland als eigene Schutzrechte anmelden und diese nach Belieben ausüben oder auf sie verzichten.

  1. Vertragsschluss und Vertragsänderung 4.1 Der Vertrag sowie jegliche Änderung und Ergänzung bedürfen der Schriftform. 4.2 Mündliche Vereinbarungen vor oder bei Vertragsschluss bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung. 4.3 Mündliche Vereinbarungen nach Vertragsschluss, insbesondere nachträgliche Änderungen und Ergänzungen der vorliegenden AVB – einschliesslich dieser Schriftformklausel – sowie Nebenabreden jeder Art, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung. 4.4 Kostenvoranschläge sind verbindlich und nicht zu vergüten, es sei denn, es wurde schriftlich und ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
  2. Eigentumsverhältnisse und Beistellungen 5.1 Von der Beauftragten im Rahmen der Vertragserfüllung erstellte Muster, Modelle, Materialien, technische Beschriebe sowie weitere Unterlagen (Dokumente, Software) bleiben im Eigentum der Beauftragten. Sämtliches Material ist von der Auftraggeberin auf eigene Rechnung fachgemäss und gesondert aufzubewahren. Es darf weder für eigene noch Zwecke Dritter verwendet noch solchen ausgehändigt werden. 5.2 Von der Beauftragten im Rahmen der Vertragserfüllung beigestellte Stoffe, Teile, Behälter und Spezialverpackungen bleiben im Eigentum der Beauftragten. Diese dürfen nur bestimmungsgemäss verwendet werden.

6. Vergütung

6.1 Die Beauftragte erhält für die zu erbringende Leistung eine Vergütung nach Zeitaufwand.

6.2 Die Rechnungsstellung für die erbrachten vertraglichen Leistungen erfolgt monatlich unter Vorlage der erforderlichen Leistungsausweise und Belege.

6.3 Sofern keine besondere Vereinbarung getroffen ist, sind die Rechnungen innert 30 Tagen ab Fakturadatum zur Zahlung fällig. Geschuldet ist der Nettobetrag des Fakturatotals; ungerechtfertigte bzw. nicht abgesprochene Abzüge sowie Skonti, Spesen, Gebühren usw. werden nachbelastet.

6.4 Nach Ablauf des Fälligkeitsdatums wird ein Verzugszins von 6% p.a. berechnet. Die Entrichtung von Verzugszinsen entbindet nicht von der Zahlungspflicht für die Hauptforderung.

6.5 Bei Aufträgen mit längerer Laufzeit kann die Beauftragte im Rahmen des ihr erwachsenden Aufwandes angemessene Akontozahlungen in Rechnung stellen.

6.6 Das Recht der Auftraggeberin auf Rückbehalt der Vergütung ist ausgeschlossen, es sei denn, Gegenansprüche sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt oder von der Beauftragten ausdrücklich anerkannt.

6.7 Behindern nicht voraussehbare Umstände oder Ereignisse die Tätigkeit der Beauftragten, teilt die Beauftragte dies der Auftraggeberin mit. Aus der Verzögerung resultierender Mehraufwand ist von der Auftraggeberin zu vergüten.

6.8 Mit Zustellung der Schlussabrechnung sind alle vertraglich definierten Leistungen und Rechte der Auftraggeberin erfüllt. Leistungen, die bei Vertragsschluss noch nicht abschliessend definiert werden können, werden im Vertrag als solche bezeichnet. Über Umfang und Inhalt dieser Leistungen sowie deren Vergütung und Berechnungsbasis einigen sich die Parteien anhand der ursprünglichen Kosten- bzw. Berechnungsgrundlage vor deren Erbringung schriftlich in einem Nachtrag zum Vertrag.

7. Haftung,Verjährung

7.1 Die Beauftragte hat der Auftraggeberin für Sach- und Personenschäden, welche aus der Verletzung von Sorgfalts- und Treuepflichten sowie von anerkannten Regeln der Fachkunde resultieren, Schadenersatz im Rahmen der vorliegenden AVB zu leisten, soweit ihr die Auftraggeberin ein Verschulden nachweist. Bei der Ermittlung des Schadenersatzes ist auf den Grad des Verschuldens und das Verhältnis der Schadenshöhe zum offerierten oder fakturierten Entgelt Rücksicht zu nehmen. Jede weitergehende Haftung (Mangelfolgeschaden, mittelbarer Schaden usw.) wird ausdrücklich wegbedungen.

7.2 Die Beauftragte haftet für die von ihr beigezogenen Unterbeauftragten gleich wie für eigenes Verschulden.

7.3 Die Auftraggeberin haftet für die Eignung und Mängelfreiheit der zu behandelnden Materialien sowie für die Richtigkeit bzw. Tauglichkeit von allfälligen, für die Beratungstätigkeit von ihr zur Verfügung gestellten, technischen Unterlagen und Spezialwerkzeuge. Die Auftraggeberin haftet bei Beschädigung oder übermässiger Abnutzung von technischen Anlagen und Werkzeugen der Beauftragten zufolge mangelhafter oder nicht den vorausgesetzten Normen oder Spezifikationen entsprechender Materialien.

7.4 Die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen für Schäden aus nicht vertragsgemässer Erfüllung bleibt der Beauftragten in jedem Fall vorbehalten.

8. Weisungsrecht

8.1 Die Auftraggeberin hat das Recht, der Beauftragten im Rahmen der Vertragsabwicklung Weisungen zu erteilen. Beharrt die Auftraggeberin trotz schriftlicher Abmahnung der Beauftragten auf ihrer Weisung, ist die Beauftragte für deren Folgen gegenüber der Auftraggeberin nicht verantwortlich.

8.2 Erteilt die Auftraggeberin Dritten in Ausnahmefällen direkte Weisungen, so orientiert sie die Beauftragte ohne Verzug.

9. Informationspflichten

9.1 Die Auftraggeberin informiert die Beauftragte rechtzeitig und schriftlich vor Auftragsausführung, falls die Gegenstand der Beratung bildenden Werkstücke geschlossene Hohlräume, Rückstände in nicht einsehbaren Bereichen, spezielle Legierungen oder ionisierende Materialien enthalten, wie auch von geforderten besonderen Eigenschaften, wie optisches Aussehen, Leitfähigkeit der Oberfläche, etc. .

9.2 Die Auftraggeberin informiert die Beauftragte regelmässig über den Fortschritt der Gegenstand der Beratung bildenden Arbeiten und holt erforderliche Vorgaben ein.

10.Unterlagen und Geheimhaltung

10.1 Die Auftraggeberin stellt der Beauftragten sämtliche für die auftragsgemässe Beratungstätigkeit notwendigen technischen Unterlagen (Zeichnungen, Werkstoffspezifikationen, Operationspläne, Muster, Modelle, Behandlungs- und Prüfvorschriften usw.) zur Verfügung. Sie bilden Vertragsbestandteil.

10.2 Die Beauftragte behandelt die ihr zur Verfügung gestellten Unterlagen vertraulich. Sie sind, solange und soweit sie nicht nachweislich öffentlich bekannt sind, Dritten gegenüber geheim zu halten. Vorbehalten bleiben gesetzliche Aufklärungspflichten.

10.3 Die Auftraggeberin bewahrt über sämtliche Geschäfts- und Fabrikationsgeheimnisse der Beauftragten, die ihr im Zusammenhang mit der Vertragserfüllung irgendwie zur Kenntnis gelangen, striktes Stillschweigen. Als Geschäfts- und Fabrikationsgeheimnisse gelten Informationen jedwelcher Art (Geschäftsbeziehungen, Preisgestaltung, Entwicklungs- Know-how, Produktionsverfahren etc.), die nicht allgemein zugänglich sind. Diese dürfen Dritten weder direkt noch indirekt mündlich, schriftlich oder sonst zugänglich gemacht werden, es sei denn, es liege das schriftliche Einverständnis der Beauftragten vor. Auch betriebsintern dürfen die der Geheimhaltungspflicht unterliegenden Informationen nur jenen Personen zugänglich gemacht werden, die sich notwendigerweise damit zu befassen haben.

11.Vorzeitige Beendigung des Vertrages

11.1 Die Parteien können aus wichtigem Grund jederzeit entschädigungslos vom Vertrag zurücktreten.

11.2 Der Vertrag kann von beiden Parteien jederzeit widerrufen oder gekündigt werden. Die bis zur Vertragsauflösung vertragsgemäss erbrachten Leistungen werden der Beauftragten vergütet.

11.3 Erfolgt die Vertragsauflösung zur Unzeit, so ist die Vertragsauflösende Partei verpflichtet, der anderen den nachgewiesenen Schaden (in keinem Fall jedoch den entgangenen Gewinn) ohne jeden Zuschlag zu ersetzen.

12.Gerichtsstand; anwendbares Recht

12.1 Sollte eine Bestimmung dieser AVB und allfällig getroffener weiterer Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so ist dadurch die Gültigkeit der übrigen Bedingungen nicht berührt. Die Vertragsparteien sind verpflichtet, die unwirksame Bestimmung durch eine dieser im wirtschaftlichen Erfolg möglichst gleichkommenden Regelung zu ersetzen.

12.2 Zur Beurteilung von Streitigkeiten zwischen Auftraggeberin und Beauftragter im Zusammenhang mit den vorliegenden Allgemeinen Vertragsbedingungen sind ausschliesslich die ordentlichen Gerichte am Sitz der Beauftragten (Zürich) zuständig.

12.3 Für die vertraglichen Beziehungen gilt ausschliesslich schweizerisches Recht

13. Übergangsbestimmungen

Diese aktuelle Fassung in Version 1 gilt ab 1.10.2021.

Für die Geschäftsleitung der ABS GmbH Zürich, der 1. Oktober 2021